Neuigkeiten und Materialien

Um die Verwaltungspraxis bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen zu standardisieren, wurde der Leitfaden zur Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes in Nordrhein-Westfahlen evaluiert und fortgeschrieben. Die Änderungen betreffen insbesondere die Planungs- und Genehmigungserfordernisse, die sich aus der geänderten Rechtslage zur bundesrechtlichen Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) ergeben und auf die neuen Beschleunigungsbereiche bezogen sind. Das Konzept des Leitfadens wurde so abgeändert, dass dieser zukünftig zwei "Module" umfasst, die für die unterschiedlichen Anwendungsfälle (Genehmigung außerhalb bzw. innerhalb von Windenergiegebieten) vorgesehen sind. Das Modul A betrifft nur solche Windenergievorhaben, die außerhalb planerisch gesicherter Flächen/Gebiete zur Genehmigung anstehen.

Der Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW - Modul A"

des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW i.d.F. der 2. Änderung vom 12.04.2024 ist hier abrufbar.

Das Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat mit RdErl. vom 28.06.2023 die

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung, Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung von Grüner Infrastruktur (Grüne-Infrastruktur-Richtlinien - GI RL)

im Ministerialblatt (MBl. NRW.), Ausgabe 2023 Nr. 28 vom 27.07.2023 Seite 780 veröffentlicht.

Der Runderlass tritt am 28.07.2023 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2029.

Zur Online-Fassung in recht.nrw.de.

Das Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat mit RdErl. vom 12.12.2022 die

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen im Vertragsnaturschutz (Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz)

im Ministerialblatt (MBl. NRW.), Ausgabe 2022 Nr. 44 vom 29.12.2022 Seite 1033 bis 1074, veröffentlicht.

Zur Online-Fassung in recht.nrw.de.

Durch Gesetz vom 01.02.2022 wurde das Landesnaturschutzgesetz - LNatSchG NRW mit Wirkung ab 19.02.2022 (§34 Abs. 4 - landesweites Kompensationsverzeichnis - ab 19.08.2022) geändert.

Das Änderungsgesetz ist im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.), Ausgabe 2022 Nr. 7 vom 18.02.2022 Seite 121 bis 144, veröffentlicht worden.

Aktueller Text des Landesnaturschutzgesetzes auf dem NRW Rechtsportal

Alternativ:

Aktueller Text des Landesnaturschutzgesetzes über das Justizportal des Landes NRW

Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)

Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Erergie (Az. VI.A-3 - 77-30 Windenergieerlass), des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (Az. VII.2-2 – 2017/01 - Windenergieerlass) und des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (Az. 611 – 901.3/202) vom 08. Mai 2018 ist am 23.05.2018 in Kraft getreten.

Veröffentlichung im Ministerialblatt (MBl. NRW.), Ausgabe 2018 Nr. 12 vom 22.05.2018 Seite 257 bis 298.

Das Methodenhandbuch zur Artenschutzprüfung in NRW wurde aktualisiert und steht mit Stand 09.03.2017 auf der Website des LANUV zum Download bereit.

Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) vom 04.11.2015

Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (Az. VII-3 – 02.21 WEA-Erl. 15) und des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (Az. VI A 1 – 901.3/202) und der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen (Az. III B 4 – 30.55.03.01)

Das Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat mit RdErl. vom 08.09.2015 die

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen im Vertragsnaturschutz (Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz)

im Ministerialblatt (MBl. NRW.), Ausgabe 2015 Nr. 28 vom 2.10.2015 Seite 619 bis 648, veröffentlicht.

Zur Online-Fassung in recht.nrw.de.

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendung zur Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des kulturellen und natürlichen Erbes und zur Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungskonzepten im Bereich Naturschutz RdErl. des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt,Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - III-4.942.00.00 v. 29.7.2015

Das gemeinsame Symposium von BBN und Hochschule Ostwestfalen-Lippe fand am 29.06.2011 in Höxter statt. Die Vorträge behandeln folgende Themen:

Stoffliche Belastung von Lebensräumen –
ein konzeptioneller Ansatz in NRW
Josef Hübschen, LANUV NRW, Recklinghausen

Umgang mit Stickstoffeinträgen in der Natura 2000 -
Verträglichkeitsprüfung für Straßenbauvorhaben
Dr. Stefan Balla, Büro Bosch und Partner, Herne

Modellierung von Critical Loads für die Planungspraxis
Dr.-Ing. habil. Angela Schlutow, Büro ÖKO-DATA, Strausberg

Stoffeinträge in Gewässer und deren Auswirkung auf
die Gewässerökologie
Dr. Friederike Vietoris, LANUV NRW, Recklinghausen

Stoffeinträge in Böden und deren Auswirkungen auf
biotische und abiotische Standorteigenschaften
Prof. Dr. Beate Michalzik, Friedrich-Schiller-Universität, Jena

2009: Gründungsveranstaltung am 13.03.2009

• Eingriffsregelung im Kontext von Artenschutzrecht und Umweltschadensgesetz
  
  
• ROG Novelle und WRRL-Umsetzung in NRW
  
  
• Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt
  
  
• Die Strategie für biologische Vielfalt in Nordrhein-Westfalen
  
  
• Das Phoenix-Projekt in Dortmund